Das Thema Markenrecht im E-Commerce ist ein allgegenwärtiges Thema. Es gibt kaum etwas anderes, was die Facebook Gruppen und Foren mehr dominiert.

Kein Wunder, denn verbirgt sich in dieser Thematik doch im ansonsten recht starterfreundlichen POD Business das höchste finanzielle Risiko.

Leider kommt es immer wieder zu Abmahnungen, weil das Markenrecht nicht richtig beachtet wurde. In diesem Artikel möchte ich euch an das heikle Thema heran führen.

Disclaimer: Ich bin kein Markenrechts- oder Patentanwalt. Die Informationen in diesem Artikel spiegeln lediglich meine persönliche Sichtweise und stellt keine Anwaltliche Beratung dar.

Markenrecht im E-Commerce vs Urheberrecht – wo sind die Unterschiede?

Zunächst soll geklärt werden, was sich hinter dem Marken- und Urheberrecht verbirgt, worin die Unterschiede liegen und was das Markenrecht im E-Commerce bedeutet.

Das Markenrecht

Das Markenrecht ist ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, das Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützen soll. Das Kennzeichenrecht gehört seinerseits zum gewerblichen Rechtsschutz.

Quelle: Wikipedia

Das bedeutet also, dass ein Unternehmen im Markenrecht sich eine Marke (Wort-, Bild- oder Wort-/Bildmarke) schützen lässt und sich somit vor der Verwendung durch andere schützt.

Machen wir es konkret: Adidas als Sportartikel Hersteller ist ein renommiertes Unternehmen, fast jeder kennt es. Daher hat Adidas den Unternehmensnamen schützen lassen. Dem zu Folge können wir nicht einfach Adidas auf unsere T-Shirts schreiben.

Zum Glück gibt es Datenbanken, wie das dpma (Deutsches Patent- und Markenamt). Hier können wir relativ einfach unser Listing auf Markenrechtsverletzungen überprüfen um das Markenrecht im E-Commerce zu wahren.

Das Urheberrecht

Das Urheberrecht bezeichnet zunächst das subjektive und absolute Recht auf den Schutz geistigen Eigentums in ideeller und materieller Hinsicht.^[1] Als objektives Recht umfasst es die Summe der Rechtsnormen eines Rechtssystems, die das Verhältnis des Urhebers und seiner Rechtsnachfolger zu seinem Werk regeln; es bestimmt Inhalt, Umfang, Übertragbarkeit und Folgen der Verletzung des subjektiven Rechtes.

Quelle: Wikipedia

Wie man sieht, wird es hier schon etwas komplexer. Vereinfacht gesagt regelt das Urheberrecht die Bedingungen zum geistigem Eigentum. Geistiges Eigentum ist alles, was wir uns “ausgedacht” haben. In unserem Fall sind unsere Designs unser geistiges Eigentum.

Unsere Designs sind also Urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht kopiert werden. Ebenso trifft dies auf Urheberrechtlich geschützte Dinge, wie z.B. ein Bild der Mona Lisa. Dieses dürfen wir natürlich nicht auf ein T-Shirt drucken.

Auch markante Sätze aus TV Produktionen, Songtexte usw. unterliegen dem Urheberrecht und dürfen somit keine Verwendung finden.

Es gibt hier – im Gegensatz zum Markenrecht – keine Datenbanken, um dies ohne weiteres zu prüfen.

Zusammenfassung

Das Markenrecht im E-Commerce bezieht sich i. d. R. auf Worte oder Logos und ist relativ einfach zu überprüfen. Über entsprechende Datenbanken können wir Begriffe eingeben und somit relativ einfach unsere Listings optimieren.
Urheberrechte dagegen schützen das geistige Eigentum, also die “Werke” anderer. Dieser Schutz greift bereits, ohne dass hierfür eine Anmeldung nötig wäre.

Wichtig: Eine Marke muss explizit eingetragen – also der Schutz der Marke beantragt werden. Das Urheberrecht dagegen gilt ohne eine vorherige Beantragung eines Schutzes.

T-Shirt Business Markenrecht: Die Flut der Marken oder – Was darf man trotz Anmeldung verwenden?

Das T-Shirt Business Markenrecht bzw. die Eintragungen sind sehr umfangreich. Oft zeigen die Trademark Check Tools das halbe Listing als eingetragen an. Hier muss man allerdings zuerst mal unterscheiden: Ist die Marke ein Alltags- oder Phantasiewort? Handelt es sich um eine Wortkombination oder ein einzelnes Wort?

Am einfachsten lassen sich einzelne Wörter einschätzen. Nehmen wir das Beispiel “Puma”. Puma ist ebenso wie Adidas eine sehr bekannte Marke. Allerdings mit einem sehr großen Unterschied. Das Wort “Puma” ist ebenfalls ein Tier. Dagegen ist Adidas eine Wortschöpfung der gleichnamigen Firma.

Adidas können wir entsprechend keinesfalls verwenden. Bei Puma sieht es anders aus. Machen wir ein Design z.B. für Zooliebhaber, dürfen wir sehr wohl sowohl auf dem Design ein Puma zeigen als auch im Listing das Wort Puma verwenden.

Ganz wichtig zu beachten ist hierbei: Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass unser Design von der Marke Puma ist. Es darf also keine Verwechslungsgefahr bestehen, sonst bekommen wir ganz schnell Post vom Anwalt.

Dementsprechend ist ein Bild mit einem Puma und darunter das Wort “Puma” nicht gestattet. Schreiben wir dagegen auf das Design “Ich renne schnell wie ein Puma” und verwenden Grafiken, bei denen der Puma nur ein Bestandteil von mehreren ist, sollte dies zu keinen Problemen führen.

Was tun, wenn man sich unsicher ist?

Beim Markenrecht im E-Commerce kann man generell sagen: Bist du dir nicht sicher, dann lass es lieber sein. Damit seid ihr auf jeden Fall auf der sicheren Seite.

Glücklicherweise gibt es sehr tolle Gruppen bei Facebook, die dir weiter helfen können. Dort kannst du konkret deinen Fall schildern und dir eine Einschätzung von erfahrenen Mitgliedern einholen.

Dies gibt dir zwar immer noch nicht die 100%ige Sicherheit. Es hilft dir aber sehr wohl dabei, die Sachlage besser einzuschätzen.

Auch Amazon, Spreadshirt & Co helfen dir

Viele sind genervt, weil mal wieder ein Design “Rejected” wurde, weil man irgendwelche Richtlinien nicht eingehalten hat. Eigentlich sollten wir dankbar sein, dass Amazon & Co das Markenrecht im E-Commerce so ernst nehmen.

Deren Überprüfungen kann als erste Firewall angesehen werden, die die gröbsten Verstöße direkt aussortiert. Besonders am Anfang ist dies sehr hilfreich, weil man oft gar nicht alles im Blick hat.

Sollte man meinen, eine Rejection war ungerechtfertigt, zögert nicht, den Support der Marktplätze zu kontaktieren. Oft erhält man dann genauere Hinweise, und kann das Problem lösen.

Bei Amazon gilt zu beachten, dass Rejections in der Regel aufgrund des Listings passieren. Das Design selbst wird normalerweise nicht routinemäßig überprüft.

Das solltest du beim Erhalten einer Abmahnung tun

Solltest du doch mal eine Abmahnung erhalten, behalte erstmal Ruhe.

Unterschreibe in keinem Fall die Unterlassungserklärung. Suche dir stattdessen unbedingt einen Anwalt, der dich hinsichtlich der Abmahnung beraten kann.

Eine entsprechende – angepasste – Unterlassungserklärung wird von deinem Anwalt formuliert, sofern dein Rechtverstoß gerechtfertigt war.

Immer mehr Markenanmeldungen sind keine echten Marken

Leider häuft es sich, dass PODler selbst Marken eintragen lassen. Dabei geht es gar nicht um den Schutz einer Marke im eigentlichen Sinne, sondern vielmehr soll verhindert werden, ein Wort oder mehrere Worte zu verwenden. Dies ufert mittlerweile regelrecht aus.

Wir befinden uns hier in einer Spirale. Viele denken sich: “Ich melde es lieber an, bevor es ein anderer macht”. Es geht also gar nicht mehr um den Schutz, sondern vielmehr darum, zu verhindern, dass man selbst durch eine Markenanmeldung eines anderen, die Wörter / Satzteile nicht mehr verwenden kann.

Daher kann ich nur dafür plädieren, diesen Kreislauf zu durchbrechen. Sonst mündet es in einem Dschungel aus Markenanmeldungen, die kaum noch jemand überblicken und bewältigen kann.

Wie du dich vor einer Abmahnung schützen kannst

Genau zu diesem Thema habe ich ein spannendes Youtube Video aufgenommen.

Der Link zur Exali ist hier:
👉Exali: https://www.exali.de/
Code: Gaisi10
Code für Österreich: Gaisi10at

Fazit T-Shirt Business Markenrecht

Am Anfang ist man sich sehr unsicher, zumal die meisten Worte getrademarkt sind. Relativ schnell bekommt man aber ein Gefühl dafür, was in Ordnung ist oder eben nicht.

Am Anfang sollte man bei Unsicherheit lieber die Finger davon lassen. Wie sagte meine Oma schon immer? “Vorsicht ist besser als Nachsicht”.

Letzten Endes geht es immer darum, eine Verwechslung zur eingetragenen Marke zu vermeiden. Besteht Verwechslungsgefahr, lass es lieber bleiben.

Das Argument “Davon gibt es aber doch schon viele Designs” rechtfertigt nicht die Verwendung geschützter Marken. Du kannst dir sicher sein, dass die Marktplätze über kurz oder Lang diese Designs löschen wird. Dies kann auch mit einer Sperrung deines Accounts einhergehen. Deshalb immer genau hinsehen und hinterfragen.

Widerstehe dem Eintragewahn, wenn du keine echte Marke schützen lassen willst. Glücklicherweise regt sich in der Community ein Widerstand, sodass immer mehr Eintragungen angefochten und erfolgreich verhindert werden.

Im Falle einer Abmahnung solltest du unbedingt zu einem Fachkundigen Anwalt gehen. Er kann dir helfen, den Schaden zu begrenzen. Niemals die Unterlassungserklärung des gegnerischen Anwalts unterschreiben. Dies kann ernsthafte Konsequenzen nach sich ziehen.

Wenn du diese Grundsätze beachtest, sollte das Markenrecht im e-Commerce für dir keine größeren Probleme bereiten.